Demokratie braucht Nachhaltigkeit – und umgekehrt
Derzeit werfen verschiedene Gruppen oder Menschen in unserem Land einander vor, die Demokratie zu unterminieren. Anlassfall sind Diskussionen über die Legitimität einer bundesweiten Wahl. Und tatsächlich sind allgemeine, unmittelbare, gleiche, freie und geheime Wahlen das entscheidende Grundelement der Demokratie. Deshalb sollte mit diesem Gut – in der Abwicklung, aber auch in der Kritik an derselben – sehr sorgsam umgegangen werden. Unabhängig davon, wie der Verfassungsgerichtshof entscheiden wird, wird wohl irgendwas hängen bleiben. Verunsicherung? Skepsis?
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