Biomasse Hickhack

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Goss Vitalij

Unglaublich, wie sich das Thema zwischenzeitliche Tarifverlängerung für Biomasse-Kraftwerke medial und politisch in den vergangenen Wochen aufgeschaukelt hat. Worum geht es?
In Österreich produzieren 134 Anlagen Ökostrom (und Fernwärme) aus Biomasse und stellen damit rund 3,5% des heimischen Stromverbrauchs dar.

Es handelt sich vornehmlich um sehr große Kraftwerke, wie beispielsweise das größte in Wien Simmering mit einer Leistung von 25MW elektrisch. Die meisten dieser Werke wurden in der Anfangsphase des Ökostromgesetzes errichtet, also vor rund 13 Jahren, wodurch viele heuer vor dem Tarifende stehen. Ein wirtschaftliches Fortführen der Werke ohne Tarif ist aber nicht darstellbar. Zusatz: Auch Gaskraftwerke können mit aktuellen Marktpreisen nicht positiv bilanzieren .

2020 will die Regierung ein Erneuerbaren Ausbaugesetz (EAG) beschließen, dass den Ausbau (!) der erneuerbaren Energien ermöglichen soll, um bis 2030 bilanziell 100% Ökostromanteil zu erreichen. Hierzu soll das Fördersystem neu aufgesetzt werden – aber das ist eine andere Story. Die Herausforderung ist nunmehr, für die Biomasse-Kraftwerke eine Übergangslösung zu schaffen und dann mit dem EAG eine Dauerlösung. Dafür bedarf es einer Ökostromgesetz-Novelle, die von ÖVP-FPÖ und mit Hilfe der NEOS im Nationalrat beschlossen wurde. Da es sich um eine Ländermaterie handelt, musste auch der Bundesrat zustimmen. Hier hat aber die SPÖ eine VETO-Möglichkeit, die auch erstmals in der Geschichte der Republik genutzt wurde, wodurch die Novelle nicht zustande kam. Als Reaktion darauf hat das Bundesministerium ein Biomasse-Grundsatzgesetz (einfache Mehrheit notwendig) mit neun Länderdurchführungsgesetzen (muss von Ländern umgesetzt werden) angekündigt, die vor Ostern beschlossen werden sollen.

Die wenigsten in der Branche (inklusive mir) hätten gedacht, dass dieses Thema derartig prominent aufgegriffen wird, weil es für den „Durchschnittsösterreicher“ kaum von Interesse/Bedeutung bzw. auch das Fachwissen kaum vorhanden ist. Es gibt auch keine Gründe für eine Betroffenheit: Eine zwischenzeitliche Verlängerung der Tarife hätte die Stromkunden nichts mehr gekostet außer das Volksvermögen vernichtet worden wäre. Die Ökostrompauschale sinkt sogar. Auch das Njet der SPÖ ist schwer nachvollziehbar, stehen doch rund 2/3 der Anlagen in SPÖ geführten Gemeinden. Auch die langfristige SPÖ-Forderung, dass arme Haushalte (die auch von der GIS befreit sind) ausgenommen werden, wurde berücksichtigt. Die Begründung für die Ablehnung der Novelle ist fachlich nicht nachvollziehbar und nährt nur das Gefühl, dass es sich um Parteikalkül handelt und weniger um die Biomasse-Kraftwerke. Das Ökostromgesetz stammt noch aus der Zeit von Rot-Schwarz. Am Ende bleibt das Gefühl, dass die Umsetzung der Energiewende immer schwieriger statt einfacher wird und wir noch einiges an Überzeugungsarbeit werden leisten müssen.

 
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Antonio Fuljetic-Kristan

Antonio Fuljetic-Kristan

DI Antonio Fuljetic-Kristan ist seit 2010 Pressesprecher des Österreichischen Biomasse-Verbandes und Chefredakteur der Zeitschrift ökoenergie. Er studierte Forstwissenschaften an der Universität für Bodenkultur Wien und hat sich im Rahmen postgradualer Lehrgänge ein Fachwissen in Öffentlichkeitsarbeit und Exportmanagement angeeignet. Mit seiner Gattin und dem fünfjährigen Sohn bestreitet er den Alltag und wandert am liebsten mit seinem Hund in seiner Heimat – dem Wienerwald.

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