Obama will das Klima retten. Endlich!

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  • Knapp 14 Monate vor dem Ende seiner Amtszeit wagt sich der amerikanische Präsident Barack Obama sozusagen aufs Glatteis und schlägt „unpopuläre“ Maßnahmen vor: solche, die dazu beitragen, das Klima zu schützen und den CO2 Ausstoß der USA zu reduzieren. Das gleicht natürlich einer Sensation. War es doch in den USA eher auf der Tagesordnung, das Thema so gut wie möglich zu ignorieren. Wie wir wissen, hat die USA nicht einmal das Kyoto-Protokoll ratifiziert.

Noch 2009 hat Washington einen eigenen Vorschlag für ein Klimaschutzabkommen vorgelegt. Konkrete Reduktionsziele waren darin nicht enthalten. Der Entwurf von damals ist im Sand verlaufen. Passiert ist nichts. Nun macht Obama einen neuen Vorstoß und fordert die striktesten Klimaschutzregeln, die es in den USA je gegeben hat. Möchte er damit zeigen, dass auch er die Zeichen der Zeit erkannt hat? „Keine andere Herausforderung bedroht uns und die nächste Generation mehr“, sagte Obama in seiner Rede und beweist so, dass ihm der ökosoziale Gedanke nicht ganz fremd ist.

Sein Aktionsplan Clean Power sieht eine Reduktion des CO2 Ausstoßes um 32 Prozent bis 2030 vor. Obama hat es außerdem sehr geschickt eingefädelt. Es handelt sich bei seinem Clean Power Plan um kein Gesetz, sondern um eine behördliche Verordnung, die er auch ohne die Zustimmung im Kongress durchsetzen kann.

Es scheint, als ob das was wir in Europa schon lange wissen, nun auch auf der anderen Seite des Atlantiks angekommen ist. Nämlich dass es fünf vor zwölf ist und wir endlich etwas tun müssen. Auch wenn der Plan bei den Republikanern nicht gerade auf Wohlwollen stößt und die Kohlelobby bereits Klagen angekündigt hat, ist dieser Plan auch ein wichtiges Signal für die Klimakonferenz Ende November in Paris. Immerhin soll eine neue internationale Klimaschutz-Vereinbarung in Nachfolge des Kyoto-Protokolls verabschiedet werden. Hoffen wir also auf ein zukunftstaugliches Weihnachtsgeschenk! Über ein neues und ernstzunehmendes Klimaschutzabkommen würden wir uns doch alle freue?

PS.: Anlässlich der Klimakonferenz in Paris erscheint eine Sonderausgabe unserer Zeitung des Ökosozialen Forums denk.stoff.

 
About the Author

Hans Mayrhofer

Hans Mayrhofer

DI Hans Mayrhofer studierte Agrarökonomie an der BOKU Wien und startete seine Laufbahn als agrarpolitischer Referent im Niederösterreichischen Bauernbund. Anschließend managte er als Büroleiter das Rektorat an der Universität für Bodenkultur Wien und wechselte von dort im Sommer 2011 ins Büro von Landwirtschafts- und Umweltminister Niki Berlakovich. Seit Juli 2012 ist Mayrhofer im Ökosozialen Forum tätig, wo er unter anderem die Wintertagung, die größte agrarische Informations- und Diskussionsveranstaltung in Österreich, betreute. Seit 1. 1. 2014 ist Mayrhofer Generalsekretär des Ökosozialen Forums. An den Wochenenden kümmert er sich um seinen landwirtschaftlichen Betrieb im niederösterreichischen Lichtenegg. Seine Leidenschaft gilt darüber hinaus dem Reisen in ferne Länder..

4 Comments

  1. Schon eine sehr coole Sache! Wenn die USA zur Energiewende rufen und sogar Taten sprechen lassen, ist das ein gewichtiges Zeichen. Gerade im Hinblick auf COP21 in Paris.
    Bleibt nur zu hoffen, dass die Präsidentschaftswahlen 2016 für einen Kanditaten des demokratischen Lagers ausfallen, sonst könnte alles schnell gekippt werden.
    Wir können hier drüben wohl nur hoffen und für unsere Energiewende weiter kämpfen.

  2. Es bleibt abzuwarten was letztlich in den USA umgesetzt wird, es scheint aber zumindest schon einmal so, dass z.B. schärfere Abgasnormen nicht erst ankommen müssen, wie uns das aktuelle VW Desaster gerade vor Augen führt.
    An diesen Normen und ganz besonders auch an der Überwachung selbiger, könnten sich die Europäer ein Beispiel nehmen.

  3. Die Umweltpolitik wird aber immer hinter den großen Ereignissen zurückstehen. Im Moment läuft der Jobmotor in den USA und dann ist es auch leichter die Energiepolitik in den Vordergrund zu rücken. Sobald aber die Wirtschaft abflaut, werden die Standarts runter gesetzt und das Thema Energiesparen wieder etwas kleiner geschrieben.

    • Natürlich schlägt das ökonomische Argument oft das ökologische. Dennoch werden wir zukünftig auch nicht darüber hinwegkommen, antizyklisch zu agieren und nicht nur in Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs Umweltpolitik zu betreiben. Es ist jedenfalls wichtig, auch in Zeiten wie diesen – mit einem derart niedrigen Ölpreis – über Alternativen nachzudenken.

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